Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung digitaler Angebote

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag der DiesbachMedien GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie vereinbarten vertraglichen Regelungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, und zwar auch dann nicht, wenn der Anbieter diesen Geschäftsbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
  2. Der Verlag ist frei, Angebote von Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
  3. Die DiesbachMedien-Onlineangebote (nachfolgend digitale Medienprodukte) „Digital Probe-Abo“, „Tageszugang“, „Web-Abo“, „Digital-Abo“ und „Digital-AboPlus“ sind Angebote, die zu den jeweils aktuellen Preisen buchbar sind. Der elektronische Zugriff auf die gedruckte Zeitung erfolgt über das Internet mit einem aktuellen Internet-Browser. Die Nutzung des e-Paper-Archivs (vorhandene, nicht-tagesaktuelle Ausgaben) ist im Abo-Preis bei den Angeboten „Digital-Abo“ und „Digital-AboPlus“ inbegriffen. Der Zugang zum Internet und die anfallenden Verbindungskosten sind nicht Vertragsgegenstand.
  4. Mit der Registrierung bei der DiesbachMedien-Onlinesite für alle digitalen Medienproduktete mit Ausnahme des „Tageszugang“ entsteht ein Nutzungsvertrag mit der DiesbachMedien GmbH, Weinheim. Die Registrierung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Online-Registrierungsformulars über das Internet. Anschließend erhält der Benutzer per E-Mail eine Bestätigungsmail inklusive eines Links mit einem Bestätigungscode. Nach Anklicken/Aufrufen dieses Links erhält der Kunde sein Passwort und der Zugang zum jeweiligen Angebot wird freigeschaltet. Dies ist gleichzeitig der Beginn des gewählten Abonnements. Beim „Tageszugang“ erfolgt die Freischaltung durch die erfolgreiche Abwicklung des Bestell- und Zahlungsvorgangs.
  5. Für die Nutzung der digitalen Medienprodukte gelten die jeweils aktuellen Preise.
  6. Eine zeitweilige Unterbrechung der Medienprodukte „Digital Probe-Abo“, „Tageszugang“, „Web-Abo“, „Digital-Abo“ und „Digital-AboPlus“, ebenso wie eine Erstattung von Abonnementgebühren für Teilzeiträume ist nicht möglich. Der Printanteil am „Digital-AboPlus“ ist unterbrechbar, anteilige Abonnementsgebühren für die Samstagsausgabe werden nicht rückerstattet.
  7. Wir bemühen uns, Ihnen den Zugang zur unseren digitalen Medienprodukten 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterscheinen der Digital-Ausgabe, des Web-Abos oder Leitungsstörungen im Internet infolge höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises.
  8. Die vereinbarte Vergütung wird jeweils zu Beginn des gewählten Abrechnungszeitraums vom angegebenen Bankkonto des Kunden eingezogen. Die Preise enthalten die jeweilig gültige Mehrwertsteuer. Preisänderungen werden durch einmalige Veröffentlichung in den Weinheimer Nachrichten und Odenwälder Zeitung oder auf www.wnoz.de bekanntgegeben.
  9. Der Vertrag läuft unbefristet, sofern eine Angebotsform eine Befristung nicht explizit vorsieht, und kann bis zum 15. eines Monats zum Monatsende, jedoch erstmalig zum Ablauf einer ggf. vereinbarten Mindestvertragslaufzeit gekündigt werden. Die Kündigung hat per Brief, per E-Mail oder per Fax zu erfolgen und ist an DiesbachMedien GmbH, Vertrieb, Friedrichstraße 24, 69469 Weinheim, Leserservice@diesbachmedien.de zu richten. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Für den Verlag liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn der Kunde seine Zahlungen einstellt und/oder sich der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Zahlung der monatlichen Raten oder eines nicht unerheblichen Teils der Raten in Verzug befindet.
  10. Der Verlag kann den Zugang zu den digitalen Medienprodukten beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.
  11. Der Verlag ist frei in der Wahl der technischen Mittel zur Erbringung der vereinbarten Leistung, insbesondere der eingesetzten Technologie, Gestaltung, Funktionalitäten und Infrastruktur. Der Verlag ist berechtigt, die technischen Mittel, Funktionalitäten sowie die Ausführenden zu wechseln, soweit keine berechtigten Belange des Kunden dem entgegenstehen. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, erforderliche Mitwirkungshandlungen vorzunehmen, soweit diese für ihn zumutbar sind.
  12. Durch die Nutzung der digitalen Medienprodukte , insbesondere im Ausland, können gegebenenfalls zusätzliche Kosten durch den jeweiligen Mobilfunk-Netzbetreiber anfallen. Daher wird den Kunden empfohlen, sich vorab über die Tarifkonditionen zu informieren und, wenn möglich, kostenfreie WLAN-Zugänge zu nutzen.
  13. Nur der Kunde persönlich ist berechtigt, die digitalen Medienprodukte über sein Nutzerkonto in Anspruch zu nehmen. Die Kennung in Verbindung mit dem Passwort dient als Legitimation für das Abonnement des digitalen Angebotes. Das Passwort ist zur Verhinderung von Missbrauch so aufzubewahren, dass es nicht von Dritten genutzt werden kann. Der Kunde ist nicht befugt, anderen Personen die Nutzung des Nutzerkontos zu ermöglichen. Sobald der Nutzer Kenntnis davon hat, dass Dritte Zugriff auf sein Passwort hatten oder haben, ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung seines Nutzerkontos mit einer E-Mail an den Kundenservice des Verlages zu veranlassen. Im Falle einer unbefugten Nutzung durch Dritte behält sich der Verlag vor, das Nutzerkonto vorübergehend zu sperren und Maßnahmen zur Verhinderung der unbefugten Nutzung (wie z.B. Änderung des Passworts) vorzunehmen. Die Nutzung des jeweiligen digitalen Medienproduktes ist auf vier Endgeräte beschränkt.
  14. Der Verlag behält sich sämtliche Rechte an den Inhalten der digitalen Medienprodukte vor. Die Inhalte dürfen ausschließlich für eigene private Zwecke (also keine Verbreitung in internen Firmennetzen oder im Internet, keine Datenbanknutzung etc.) genutzt werden und auch außer in den engen Grenzen der urheberrechtlichen Ausnahmetatbestände weder vervielfältigt noch öffentlich zugänglich gemacht, noch archiviert, noch sonst wie urheberrechtlich genutzt oder verwertet werden.
  15. Die Nutzer können von Zeit zu Zeit aufgefordert werden, die gegebenenfalls vom Verlag zur Verfügung gestellte Software zu aktualisieren bzw. aktualisierte Versionen neu zu installieren, damit Inhalte vollständig angezeigt werden können. Ferner besteht die Möglichkeit, dass die Nutzer bestimmte Software Dritter installieren müssen, damit gewisse Inhalte korrekt angezeigt werden können. Der Nutzer ist verpflichtet, die Nutzungsbedingungen Dritter für die entsprechende Software einzuhalten.
  16. Sollte der Verlag Software für die Nutzung der digitalen Inhalte bereitstellen, darf diese ausschließlich für eigene private Zwecke verwendet werden. Sie darf nur auf dem Gerät, welches dem Kunden gehört sowie unter Berücksichtigung der in den Servicebedingungen des jeweiligen Stores (wenn vorhanden) enthaltenen Nutzungsbedingungen verwendet werden.
  17. Wird das digitale Medienprodukt missbräuchlich oder unter Verstoß gegen die vertraglichen Vereinbarungen genutzt, ist der Verlag berechtigt, die Leistungen für den Kunden zu sperren. Der Kunde wird über die erfolgte Sperrung unterrichtet und kann die Aufhebung der Sperrung verlangen, wenn kein Missbrauch vorliegt. Eine temporäre Unterbrechung des Zugangs mit Rückvergütung des anteiligen Nutzungsbeitrags ist nicht möglich.
  18. Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab Vertragsschluss.
    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DiesbachMedien GmbH, Friedrichstraße 24, 69469 Weinheim, Telefon 06201-81333, Telefax 06201-81491, Leserservice@diesbachmedien.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
    Folgen des Widerrufs
    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus er-geben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

    Widerrufsformular hier herunterladen

    Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
  19. Gewährleistung und Haftung
    1. Bei der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist, haftet der Verlag unbeschränkt für verschuldete Schäden. Ebenso haftet er bei Schäden wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen besteht eine Haftung der Verlag nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verlages.
    2. Der Verlag übernimmt keine Gewährleistung für die inhaltliche Richtigkeit seiner Medienprodukte und/oder der von ihm zur Verfügung gestellten Downloads, soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges rechtswidriges Handeln vorliegt und ein solcher Gewährleistungsausschluss rechtlich zulässig ist.
    3. Der Verlag ist bemüht, die bestellten Medienprodukte möglichst ununterbrochen verfügbar zu halten. Durch Wartungs- und Reparaturarbeiten sowie System-Aktualisierungen oder auch technische Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Verlages liegen, kann die Verfügbarkeit eingeschränkt sein. Eine Gewährleistung für die jederzeitige Verfügbarkeit wird nicht übernommen.
    4. Der Verlag ist berechtigt, die Inhalte der Medienprodukte jederzeit zu überarbeiten, zu aktualisieren, sie in sonstiger Weise zu verändern und/oder – nach angemessener zeitlicher Verfügbarkeit – zu löschen. Der Verlag gewährleistet insofern keine fortdauernde Verfügbarkeit digitaler Inhalte. Der Kunde sollte daher seine Medienprodukte und Downloads parallel lokal auf angeschlossenen Endgeräten speichern.
    5. Die Inhalte der vom Verlag herausgegebenen Printmedien sowie die zur Verfügung gestellten digitalen Inhalte werden in Deutschland und für deutschsprachige Kunden erstellt. Der Verlag haftet somit für die Zulässigkeit der Inhalte nach deutschem Recht und gewährleistet dementsprechend, dass die Inhalte nach deutschem Recht weder Rechte Dritter verletzen noch in sonstiger Weise rechtswidrig sind. Greift der Kunde von außerhalb Deutschlands auf die Medienprodukte zu, so obliegt ihm die Prüfung, ob die Nutzung der Inhalte nach der Rechtsordnung des Zugriffsstaates zulässig ist.
    6. Sind die ausgelieferten Medien und/oder sonstigen Waren und/oder Downloads mangelhaft, gilt im Übrigen das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
  20. Die Datenschutzrichtlinie finden Sie auf unserer Homepage unter Datenschutz.
  21. Gegenüber Forderungen des Verlages kann der Kunde nur mit rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde nur aufgrund von Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen. Eine Abtretung von Forderungen und Rechten aus dem Vertragsverhältnis durch den Kunden bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verlages.
  22. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Weinheim. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die unwirksamen Bestimmungen durch solche wirksamen Regelungen ersetzen, die den angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.

DiesbachMedien GmbH, Weinheim
Stand Februar 2015